Sonstiges
Das Verbot zur Leugnung von Menschheitsverbrechen

Nationale und internationale Aspekte zu einem aktuellen und umstrittenen Thema. Im Rahmen der Reihe "Was muss das Recht leisten?" - Vortrag von Prof. Dr. Christoph Safferling

Mit dem deutschen Strafgesetzbuch verbietet der Paragraph 130 "Volksverhetzung", den Holocaust zu leugnen. Immer mehr Länder diskutieren die Einführung von Gesetzen gegen die Leugnung von Genoziden und Menschheitsverbrechen. Auch in Deutschland ist seit 2008 nach einem EU-Rahmenbeschluss generell die Leugnung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe gestellt. Wie wirksam ist dieses rechtliche Instrument, um extremistische Tendenzen zu begrenzen? Nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in der strafrechtlichen Verfolgung von Verneinung zurückliegender Gewalttaten an Völkern und Minderheiten ein?